Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter CaPe Germany KG über die Internetseite https://www.letour-germany.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche „Kasse“, „Weiter zur Bestellung“ oder einer vergleichbaren Bezeichnung und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen die Bestelldaten abschließend als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahlungssystem, beispielsweise PayPal oder einen anderen angebotenen Zahlungsdienst, nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite unseres Onlineshops oder auf die Internetseite des jeweiligen Zahlungsdienstleisters weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu einem Zahlungsdienstleister, nehmen Sie dort die erforderlichen Eingaben und Auswahlen vor. Anschließend werden Ihnen beim Zahlungsdienstleister oder nach der Rückleitung in unseren Onlineshop die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“, „jetzt kaufen“ oder eine vergleichbare Bezeichnung erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme unseres Angebots. Der Vertrag kommt damit zustande.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines individuellen Angebots sind unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, das Sie innerhalb der im Angebot angegebenen Frist annehmen können. Soweit keine gesonderte Frist angegeben ist, kann das Angebot innerhalb von fünf Kalendertagen angenommen werden.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail und teilweise automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mails technisch gewährleistet wird. Dies gilt insbesondere bei eingesetzten Spamfiltern.
§ 3 Individuell angefertigte oder konfigurierte Waren
(1) Soweit Gegenstand des Vertrages eine individuell angefertigte, konfigurierte, programmierte, gravierte oder anderweitig nach Kundenvorgaben hergestellte Ware ist, stellen Sie uns die für die Ausführung erforderlichen Informationen, Daten, Texte, Dateien und sonstigen Vorgaben rechtzeitig zur Verfügung.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten oder Inhalte zu übermitteln, deren Verwendung Rechte Dritter, gesetzliche Bestimmungen oder behördliche Anordnungen verletzt.
Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der von Ihnen bereitgestellten Inhalte oder Vorgaben gegen uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung.
(3) Eine Prüfung der von Ihnen bereitgestellten Daten und Inhalte auf sachliche, technische, inhaltliche oder rechtliche Richtigkeit erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(4) Soweit im jeweiligen Angebot vorgesehen, erhalten Sie vor der Herstellung eine Korrekturvorlage, Konfigurationsübersicht oder Freigabeansicht. Sie sind verpflichtet, diese unverzüglich zu prüfen und freizugeben oder erforderliche Korrekturen mitzuteilen.
Die Herstellung oder Konfiguration erfolgt erst nach Ihrer Freigabe. Für Fehler, die bereits in der von Ihnen freigegebenen Vorlage oder Konfiguration enthalten waren, haften wir nur, soweit uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
§ 4 Besondere Vereinbarungen zu Zahlungsarten
Zahlung über PayPal oder PayPal Checkout
Bei Auswahl einer über PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über:
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22–24 Boulevard Royal
L-2449 Luxemburg
Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die Bedingungen des Zahlungsdienstleisters: PayPal-Nutzungsbedingungen
Soweit im Bestellprozess weitere Zahlungsarten angeboten werden, gelten ergänzend die jeweils angezeigten Bedingungen und Hinweise des betreffenden Zahlungsdienstleisters.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor dem Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware nicht zulässig.
b) Sie dürfen die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußern. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt sämtliche Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus der Weiterveräußerung entstehen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.
Sie bleiben weiterhin zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als zehn Prozent übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 6 Gewährleistung und Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte, soweit nachfolgend nichts Abweichendes vereinbart ist.
(2) Gegenüber Verbrauchern beträgt die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren grundsätzlich zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Für gebrauchte Waren gelten die gesetzlichen Bestimmungen beziehungsweise eine ausdrücklich und wirksam vereinbarte Verkürzung.
(3) Sind Sie Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
- bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware,
- für gesetzliche Rückgriffsansprüche sowie
- soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
(4) Gegenüber Unternehmern gelten als Beschaffenheit der Ware ausschließlich unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers oder anderer Dritter stellen daneben keine eigenständige Beschaffenheitsvereinbarung dar.
(5) Unternehmer sind verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel, Transportschäden, Mengenabweichungen und Falschlieferungen zu untersuchen und uns festgestellte Mängel unverzüglich anzuzeigen. Die gesetzlichen Vorschriften des § 377 Handelsgesetzbuch bleiben unberührt.
(6) Eigenmächtige Veränderungen an Hardware, Firmware, Betriebssystemen, Gerätekonfigurationen oder sicherheitsrelevanten Einstellungen können Gewährleistungsansprüche ausschließen, soweit der geltend gemachte Mangel auf der Veränderung beruht oder eine Prüfung hierdurch unmöglich beziehungsweise wesentlich erschwert wird.
Dies gilt insbesondere für nicht freigegebene Firmware, das Entsperren von Bootloadern, Root-Zugriffe, Eingriffe in das Betriebssystem, nicht freigegebene Softwareinstallationen, Veränderungen der KNX-Applikation außerhalb der vorgesehenen Parametrierung sowie elektrische oder mechanische Veränderungen des Geräts.
(7) Vor einer Nachbesserung, Ersatzlieferung oder sonstigen Bearbeitung ist uns die beanstandete Ware auf Verlangen zur technischen Prüfung zur Verfügung zu stellen. Eine abschließende Mangelbeurteilung allein anhand von Fotos, Videos, Ferndiagnosen oder Fehlerbeschreibungen ist nicht geschuldet.
§ 7 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in allen Fällen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
§ 8 Technische Produkte, Planung und Systemkompatibilität
(1) Die Planung, Auswahl, Installation, Parametrierung und Inbetriebnahme von KNX-, DALI-, Funk-, Netzwerk-, Türkommunikations- und sonstigen elektrotechnischen Produkten setzt entsprechende technische Kenntnisse voraus.
(2) Angaben zur Kompatibilität beziehen sich ausschließlich auf die in der jeweiligen Produktbeschreibung ausdrücklich genannten Protokolle, Versionen, Schnittstellen und Einsatzbedingungen.
Eine allgemeine Kompatibilität mit sämtlichen Geräten, Softwareständen, Apps, Visualisierungssystemen oder Drittanbieterlösungen ist nicht geschuldet.
(3) Soweit nicht ausdrücklich Bestandteil des Angebots, sind Projektplanung, Programmierung, Parametrierung, Inbetriebnahme, Montage, Anlagenprüfung und die Erstellung individueller Konfigurationen nicht im Warenpreis enthalten.
(4) Elektrotechnische Installationsarbeiten dürfen nur durch entsprechend qualifizierte und hierzu befugte Fachkräfte ausgeführt werden. Die Einhaltung der einschlägigen Normen, Anschlussbedingungen und Sicherheitsvorschriften obliegt dem für die Installation verantwortlichen Fachbetrieb.
§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen wird.
(2) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
Gleiches gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Europäischen Union haben oder Ihr Wohnsitz beziehungsweise gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
CaPe Germany KG
Am Kleinbahnhof 8
15306 Seelow
Deutschland
Telefon:
03346 851 9002
E-Mail:
info@letour-germany.de
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt (Oder)
Handelsregisternummer: HRA 4546 FF
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe von § 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht dauerhaft in einer für Sie jederzeit abrufbaren Form gespeichert. Vor dem Absenden der Bestellung können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.
Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie die Bestelldaten und die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden rechtlichen Informationen per E-Mail oder werden über einen entsprechenden Abruf informiert.
4. Wesentliche Merkmale der Waren
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und den ergänzenden technischen Unterlagen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise stellen Gesamtpreise dar und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern sie nicht ausdrücklich als Nettopreise gekennzeichnet sind.
(2) Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im jeweiligen Angebot sowie im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
(3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle, Einfuhrabgaben, Steuern oder Gebühren entstehen. Diese werden nicht von uns, sondern von den zuständigen Zoll- oder Steuerbehörden beziehungsweise sonstigen Stellen erhoben und sind vom Empfänger zu tragen.
(4) Die verfügbaren Zahlungsarten und deren Bedingungen werden im jeweiligen Angebot oder während des Bestellprozesses angezeigt.
6. Lieferbedingungen
(1) Liefergebiet, Lieferzeit, Versandart und gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und den Versandinformationen des Onlineshops.
(2) Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware während der Versendung grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an Sie über.
(3) Sind Sie Unternehmer, erfolgen Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. Die gesetzlichen Regelungen zum Versendungskauf bleiben unberührt.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den gesetzlichen Vorschriften.
8. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand: Juli 2026